Presse

AUS: 20er Nr. 72/Feb. 06

VerteidigungsministerInnen in Innsbruck

Am 1. Jänner hat Österreich zum zweiten Mal nach 1998 den Ratsvorsitz in der Europäischen Union übernommen. Für ein halbes Jahr werden nun Mitglieder der Bundesregierung bei den Treffen der 25 Staats- und Regierungschefs, sowie der FachministerInnenräte den Vorsitz übernehmen.

Im Rahmen der Präsidentschaft findet in Innsbruck am 6. und 7. März ein informelles Treffen der EU VerteidigungsminsterInnen statt. Diskutiert wird dabei unter anderem über "militärische Mittel, die zur Erreichung des EU Streitkräfteziels" bereitgestellt werden sollen. Laut der offiziellen Homepage der österreichischen Präsidentschaft handelt es sich dabei "nicht um Ansätze zu einer EU-Armee, sondern um Mittel und Fähigkeiten der Streitkräfte der Mitgliedstaaten, die diese für eine ESVP Operation zur Verfügung stellen können". KriegsgegnerInnen sehen dies anders. Die EU-kritische, österreichweit organisierte Plattform MOVE ruft für den 5. März zu einer internationalen Demonstration gegen das Treffen in Innsbruck auf. Die AktivistInnen sehen in der Zusammenkunft der VerteidigungsminsterInnen "ein Treffen, um den Aufbau einer EU Armee voranzutreiben und zukünftige Kriege der EU zu planen". Ihnen ist wichtig, dass "theoretische Kritik an der EU zu praktischem Handeln wird". Aus diesem Grund ruft MOVE zu "zur Demoteilnahme, kreativen Protestformen, sowie Straßentheater und Pink Silver Action auf". www.catbull.com/move (mh)