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MOVE - wer sind wir?

MOVE versteht sich als überregionales Netzwerk, das sich gegen die EU-Ratspräsidentschaft Österreichs formiert hat. Wir wollen uns aber nicht ausschließlich gegen die EU und ihre Institutionen wenden, sondern gegen alle nationalen und internationalen Unterdrückungsverhältnisse. Die Bekämpfung und Überwindung aller Ausbeutungsverhältnisse ist uns ein Anliegen. Aus diesem Grund verstehen wir uns als: antikapitalistisch, feministisch, emanzipatorisch, antifaschistisch und fortschrittlich! Unser kurzfristiges Ziel ist es die österreichische Präsidentschaft kritisch zu beleuchten und entsprechende Aktionen, Diskussionen und Demonstrationen zu unterstützen und in Gang zu setzen!

EU, Nation und Kapital

Dabei ist uns aber wichtig, nicht die EU als Grundübel von Ausbeutung, Not und Unterdrückung zu sehen, sondern aufzuzeigen, dass die EU nur der verlängerte Arm der verschiedenen europäischen Nationalstaaten ist. Diese Nationalstaaten handeln wiederum im Interesse des jeweiligen nationalen Kapitals. Es ist also eine Wechselwirkung zwischen der EU, den Nationalstaaten und dem europäischem Kapital vorhanden, wobei jedoch die Politik im Sinne des Kapitals handelt. Die angesprochene "Dreierbeziehung" führt aber nicht zu gerechterer Verteilung, sondern zur Perfektionierung der kapitalistischen Ausbeutung.

Aufgrund des zwanghaften ökonomischen Wachstums, das aber nur einem kleinen Teil der Menschen in Europa zu Gute kommt, müssen vermehrt Ressourcen für das europäische Kapital zugänglich gemacht werden.

Militarisierung und Überwachung

Aus diesem Grund versucht die Europäische Union (samt Vorgängerorganisationen) schon seit einigen Jahrzehnten ihre militärische Schlagkraft zu verbessern. Dadurch soll der europäische Einfluss weltweit erhöht werden, um dem europäischen Kapital Zugang zu verschiedenen Regionen und neuen Märkten zu garantieren. Die Militarisierung nach außen geht einher mit vermehrter Überwachung nach innen. Grundlegende Rechte der Menschen werden vermehrt eingeschränkt. Der Orwellsche Überwachungsstaat ist nicht mehr eine erschreckende Utopie, sondern traurige Realität. Überwachungskameras, neue Fahndungsmethoden und die Aufnahme biometrischer Daten in Pässe sind nur einige erwähnenswerte Beispiele.

Festung Europa und Rassismus

Besonders von diesen staatlichen Schikanen und Überwachungsmethoden sind jene Menschen betroffen, die in der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Europa geflüchtet sind. Dies wird schon an den EU-Außengrenzen offensichtlich. Der Versuch nach Europa zu gelangen kann als lebensgefährlich bezeichnet werden und endet für viele Menschen aufgrund des Festungscharakters der EU tödlich. Soweit die Menschen also nicht bei ihrer Flucht sterben, werden sie entweder in Lager oder in Schubhaft gesteckt. Und eventuell droht ihnen Abschiebung, weil sie keine Papiere haben. Sobald aber einige MigrantInnen legal in der EU leben können, machen sie Bekanntschaft mit der rassistischen Mehrheitsbevölkerung und den staatlichen Organen. Für die europäischen Eliten dienen sie als neues "Lumpenproletariat".

Die Rolle Österreichs

Österreich spielt beim Umgang mit Flüchtlingen eine traurige Rolle. Der kürzliche Tod eines Schubhäftlings in Linz, die Operation Spring, die Ermordung von Marcus Omufuma oder der Tod von Seibane Wague sind nur die Spitzen des österreichischen Staatsrassismus, der von den österreichischen Gerichten gedeckt wird. Aber auch militärisch mischt Österreich innerhalb der europäischen Verteidigungspolitik kräftig mit. Für die "Verbesserung der militärischen Fähigkeiten" der EU stellt Verteidigungsminister Platter, trotz "offizieller Neutralität", 3.500 österreichische SoldatInnen zur Verfügung. Bis spätestens 2012 soll eine gemeinsame Battle-Group mit Tschechien und Deutschland aufgebaut sein. Ergänzt wird die Rolle Österreichs noch von diversen waffenexportierenden Rüstungskonzernen wie Steyr oder nach Osteuropa expandierenden Banken wie die Erste Bank. Dabei wird in erster Linie auf den "eigenen Geldbeutel" und nicht auf die Verbesserung der Situation der Menschen geachtet.

Sprache und Schein

Interessant hierbei ist die "neue Art der Sprache" mit der wir alle beeinflusst werden. Krieg wird zu einer operativen Handlung, Sozialabbau zur nötigen Reform, kapitalistische Ausbeutung zur Standortfrage, Abschiebung zu einem rechtlichen Mittel und Flüchtlinge zu "Illegalen"! Auf allen Ebenen wird versucht, negative Tatsachen und Verhältnisse "schön zu reden", zu vertuschen oder zu instrumentalisieren um den sozialen Frieden zu wahren. Wichtig hierbei ist nicht die Realität, sondern der durch Manipulation erzeugte Schein!

Durchbrechen wir gemeinsam den kapitalistischen Schein!

Diesen Schein wollen wir gemeinsam durchbrechen, benennen und überwinden. Uns stärkt das Bewusstsein damit nicht alleine dazustehen. Wir fühlen uns als Teil einer weltweiten Bewegung, eines immer stärker werdenden antikapitalistischen Widerstandes, der das Ziel einer gerechteren Welt verfolgt!

Freiheit im Hier und Jetzt erkämpfen!

Auf verschiedenen Ebenen, wollen wir ein neues Bewusstsein schaffen und auf Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse hinweisen, um diese überwinden zu können. Wir wollen gegenwärtig etwas schaffen auf das wir in Zukunft bauen können, im Jetzt etwas bewegen um zukünftig besser leben zu können. Wir wollen "das schöne Leben" nicht auf den St. Nimmerleinstag verschieben, sondern heute schon Freiräume und Möglichkeiten des Ausbruchs aus dem unterdrückenden System andenken und wagen.

Widerstand!

Aktionen sollen mit viel Kreativität und Freude am Widerstand durchgeführt werden. Egal ob Pink-Silver Action, Demonstrationen, Streiks, Ziviler Ungehorsam oder auch (Schein-)Besetzungen: Das alles sind Ausdrucksformen um die Wut über die gegenwärtigen Verhältnisse auszudrücken. Widerstand darf nicht nur theoretisches Geschwafel sein, sondern muss zu praktischem Handeln werden! Im diesem Sinne: Denkt und lebt radikal, lasst euch nicht vom Alltagsgrau überwältigen und findet Kraft und Mut den herrschenden Verhältnissen zu widerstehen!

Auf gegen die österreichische EU-Ratspräsidentschaft und die neoliberale österreichische Regierung: In Innsbruck, in Salzburg und überall!!!

MOVE steht für Bewegung! Bewegen wir uns gemeinsam in eine bessere Zukunft! Nicht einzeln und gespalten, sondern geeint. Nur gemeinsam kann das Bewegen (MOVE) zu einer Bewegung der Veränderung werden!