Die Vereinten Nationen - UNO

Das letzte Jahrhundert ist mehr denn je geprägt von ethnischen Auseinandersetzungen, imperialistischen Eroberungsfeldzügen und Massenmorden, deren Existenz oft erst sehr spät bis gar nicht in die Öffentlichkeit drang. Keiner vermochte 1914 und 1939 einen Weltkrieg zu verhindern. Deswegen waren sich einzelne Staaten nach dem zweiten Weltkrieg einig, dass etwas Frieden schaffendes und Völker vereinendes gegründet werden musste, um solche Völkermorde in der Dimension eines Weltkrieges in Zukunft verhindern zu können: Eine Art globales Forum für internationale Zusammenarbeit mit dem Ziel der Aufrechterhaltung und Durchsetzung von (kapitalistischem) Frieden. Aus dem Wort "Aufrechterhaltung" soll sich entnehmen lassen, dass dieses Forum eine breite Auffassung von "Frieden" anstrebe, die über die Verhinderung von Krieg hinaus der Verbesserung der humanitären und sozialen Lage der Menschen umfasse. Damit unweigerlich verbunden sei eine Stärkung des Völkerrechts. In der Praxis nennen sich diese Unternehmen Entwicklungszusammenarbeit, Friedenssicherung und Förderung eines Verhaltens, das mit den Menschenrechten übereinstimmt. Die Idee der kooperativen und vor allem "friedlichen Konfliktlösung" wurde im Jahre 1945 mit dem Namen UNO (United Nations Organization) oder zu deutsch VN (Vereinte Nationen) gegründet. Seitdem stellten die Vereinten Nationen sieben Generalsekretäre, darunter der momentane Kofi Annan. Nicht erst seit dem Irakkrieg im Frühjahr dieses Jahres stehen die Vereinten Nationen in einer sehr fragwürdigen Position. Schon zu Anfangszeiten stellte die UNO in vielen Bereichen nur den verlängerten Arm des amerikanischen Aussenministeriums dar. Selbst wenn die USA einmal in ihrem derart umschriebenen Gebrauch der Vereinten Nationen nicht mehr weiterkamen und beispielsweise im Sicherheitsrat durch das Veto der UdSSR blockiert wurden, war das für sie kein Hindernis. Dann verlagerte mensch die Streitfrage einfach in die Generalversammlung, wo die Vereinigten Staaten wieder auf ihre erdrückende und automatische Mehrheit (in der Generalversammlung) bauen konnten. Aus diesem Grund konnte die UNO auch den Koreakrieg 1950 nicht verhindern, welcher sogar unter deren Flagge (gemeint ist die der UNO) geführt wurde. Für die USA war der Apparat der UNO nichts anderes als ein Apparat zur Festigung der Legitimation für die damaligen Feldzüge. Weiters steckten die Vereinten Nationen in den ersten 45 Jahren unter dem Bann des Kalten Krieges, der sie unter anderem daran hinderte, eine wesentliche Aufgabe zu erfüllen: Das Schlichten des Konflikts in Vietnam - wobei der einflussreichste Mitgliedsstaat, die USA, kein Interesse an einer friedlichen Lösung zeigte. Hier kamen viele Autoren/innen und Journalisten/innen zu dem Schluss, dass die Vereinten Nationen eine extreme Fehlentwicklung durchmach(t)en: Sie entspräche der Idee nur in dem Zusammenhang, dass sie mehr eine Organisation der Entwicklungshilfe darstellte. Diejenigen, die zu diesem Schluss kamen, hatten nicht Unrecht. Denn ein Ziel der UNO war es unter anderem auch - wie schon geschrieben - den "Weltfrieden" (was "die" sich darunter vorstellen, will ich nicht näher ausführen) zu sichern und für internationale Sicherheit zu sorgen. In diesen Punkten scheiterte jedoch die Organisation. Jedoch nicht nur - wie es scheint - aufgrund der USA, sondern auch oder vor allem aufgrund der zunehmenden Vorherrschaft der Dritte Welt Staaten in der Zeit von 1962 bis 1985. Diese Vorherrschaft hatte nämlich diese Änderung der ursprünglichen Ziele zur Folge.

Im Frühjahr dieses Jahres startete die USA ohne die Zustimmung der UNO einen weiteren "Krieg gegen den Terrorismus". Vor diesem Krieg gab es monatelange Diskussionen seitens der UNO und deren Mitgliedstaaten, wie mensch einen möglichen Irakfeldzug verhindern könnte. Die USA verhandelten unter anderem mit Deutschland, Grossbritannien und Frankreich. Fast täglich fütterten uns die Zeitungen mit neuen Schlagzeilen - und immer wieder verzögerte die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen die von der US Regierung geforderte UNO Resolution über mögliche Massenvernichtungswaffen im Irak. Auch nach dem offiziellen Ende des Krieges fand mensch keine solchen Zerstörungsapparate, doch gekämpft wurde ab März dieses Jahres (2003). George W. Bush und die US-Administration setzten sich zusammen mit Tony Blair und der britischen Regierung über die Vorgehensweisen der Vereinten Nationen hinweg und griffen das Regime um Saddam Hussein in den Morgenstunden des 20. März an - im Gegensatz zum ersten Golfkrieg, wo die UNO als ein Instrument hegemonialer Ordnungspolitik von der USA benutzt wurde und ihr als solches diente. Die UNO wurde einfach von ihren eigenen Mitgliedsstaaten ignoriert, was aber ohnehin absehbar war. Für die USA war dieser Krieg nur eine Zeitfrage - mit oder ohne UNO Mandat, es stand fest, dass die Vereinigten Staaten den Irak angreifen werden. Darum muss sich die UNO viele Vorwürfe gefallen lassen. Denn wenn eine internationale Organisation mit 191 Mitgliedsstaaten von zwei aus Eigeninteresse handelnden Staaten (ohne Konsequenzen!) "überrannt" werden kann, dann tut sich freilich die Frage nach dem Sinn eines solchen internationalen Nationenzusammenschlusses auf. Die Aufgabe der Vereinten Nationen wäre es in diesem Fall gewesen, die von Krieg bedrohten Völker wie das im Irak zu schützen und nicht einem überdimensionalen Militärapparat zu überlassen, der mit seinen hochgelobten "Präzisionsbomben" und "milimetergenauen Lenkraketen" tausende unschuldige und zivile Opfer verschuldet(e). Die Vereinten Nationen waren vor Jahren unfähig, den Massenmord Saddam Husseins zu verhindern und genau so waren sie vor ein paar Monaten unfähig, einen Massenmord der Bush - Blair Allianz abzuwenden. Den Vereinten Nationen mangelt es an Durchsetzungskraft und Lösungsvorschlägen. Und ich geh noch weiter: Es hapert schlussendlich auch am Wille - so pervers das klingen mag! Und: Eigene Mitgliedsstaaten hintergehen das internationale Forum für eine "friedliche Welt" und machen es sich zur Aufgabe, Weltpolizei zu spielen. Eine Organisation, deren Pflicht es wäre (blabla...) das Völkerrecht und Genfer Konventionen zu schützen und zu wahren, ist auf jeden Fall - in dieser abgefuckten Welt - eine Sache, die zwar eindeutig zu kurz reicht, aber - mangels Alternativen/Alteritäten - begrüssenswert ist. Jedoch basieren die Vereinten Nationen auf ihren Mitgliedsstaaten und Tatsache ist nun mal, dass es auf das Handeln und Verhandeln eben jener Staaten ankommt, wie die Vereinten Nationen agieren und agieren können. Das Gefälle zwischen vollmundigen Ankündigungen und weniger ambitionierten praktischen Verhaltensweisen der Mitgliedsstaaten muss abgeschafft werden, um der UNO in Zukunft eine tragende und wesentliche Rolle in kriegerischen Auseinandersetzungen zu verschaffen. Jedoch hat der Irakkrieg gezeigt, dass es nicht mehr nötig ist, die UNO als Ordnungshüter einzusetzen. Die Grossmacht USA behält sich das alleinige Monopol zur Gewaltausübung vor, welches nicht einmal eine kollektive Legitimation vorraussetzt. Sollte die Behauptung aufgestellt werden, dass die Vereinten Nationen für die Stabilität des internationalen Systems unverzichtbar seien, dann muss hier gefragt werden, welche "internationale Stabilität" mensch eigentlich meint!? Kriege religiösen oder ethnischen Wahns werden in vielen Teilen dieser Welt geführt, ohne dass die UNO nur ansatzweise etwas daran zum Guten gewendet hat. Ganz zu schweigen von sozialen Konflikten in und um unsere(n) Häuser(n). Auch in Zukunft wird es so sein, dass die Vereinten Nationen nichts anders als ein Überbleibsel und ein Gebilde der Angst vor einem neuerlichen Weltkrieg darstellen und den Zweck einer friedbringenden und konfliktlösenden Organisation schlichtweg gar nicht erfüllen -h im Gegenteil: Die UNO ist eine weitere scheinlegitimierte Institution, welche mit ihrer Pseudofähigkeit, Konflikte zu lösen, zur Aufrechterhaltung des herrschenden Zustands beiträgt.
(Öltsch)